54. ARGE-ALP-Regierungschefkonferenz in Bad Ragaz im Kanton St. Gallen/Schweiz

• Regierungschefkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer in Bad Ragaz in der Schweiz
• Tirol präsentiert Bericht der Mitgliedsländer zum länderübergreifenden Wolfsmanagement
• Zusammenarbeit in der Energieversorgung und grüner Wasserstoff im Fokus
• ARGE-ALP-Präsidentschaft von St. Gallen an Tessin übergeben

Heute, Freitag, trafen sich die Regierungschefs der zehn Mitgliedsländer der ARGE ALP (Arbeitsgemeinschaft Alpenländer) aus Österreich, Italien, Deutschland und der Schweiz in Bad Ragaz im Kanton St. Gallen (Schweiz). Es standen die Zusammenarbeit in der Energieversorgung und die grenzüberschreitenden Strategien rund um grünen Wasserstoff im Fokus. Tirol machte neuerlich die Wolfproblematik zum Thema und legt den ersten gemeinsamen Bericht der Mitgliedsländer der ARGE ALP vor.

Energiewende als zentrales Thema für den Alpenraum

Weiteres sprechen sich die ARGE-ALP-Länder Bayern, Graubünden, Lombardei, Salzburg, St. Gallen, Südtirol, Tessin, Tirol, Trentino und Vorarlberg für einheitliche Standards und eine Anbindung des Alpenraums an das internationale Wasserstoff-Netzwerk aus. „Die Energiewende macht nicht an geografischen Grenzen Halt. Die damit verbundenen Chancen und Herausforderungen sind ein zentrales Thema für Tirol und den gesamten Alpenraum. Denn gerade in den Alpen sind die Auswirkungen des Klimawandels deutlich spürbar. Im Rahmen der ARGE ALP setzen wir uns daher gemeinsam gegen den Klimawandel und für eine nachhaltige Zukunft des Alpenraums ein. Wasser, Sonne und Wind sind natürliche Ressourcen, die bei der Bereitstellung nachhaltiger Energie eine entscheidende Rolle spielen. Ob Wasserkraft, Wasserstoff, Solar- oder Windenergie – durch die Nutzung von erneuerbaren Energiequellen können wir eine umweltfreundliche, nachhaltige Energieversorgung gemeinsam vorantreiben und zugleich unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringern“, betonen die Regierungschefs der ARGE ALP Länder.

Die Mitgliedsländer der ARGE ALP fordern auch rechtzeitig an den „European Hydrogen Backbone“ angeschlossen zu werden. Die aktuellen Planungen für Wasserstoff-Pipelines beziehen nach Einschätzung der Mitgliedsländer der ARGE ALP die Bedürfnisse ebendieser nicht ausreichend mit ein. Die nationale Ebene der jeweiligen Länder soll sich daher für einen Anschluss an das übergeordnete Versorgungsnetz einsetzen. Die erforderlichen Europäischen Vorschriften für einen Binnenmarkt für Wasserstoff fehlen jedenfalls derzeit – sobald eine EU-Richtlinie erlassen wird, gelte es, eine zeitnahe Umsetzung in den nationalen Vorschriften anzustreben. In der Umsetzung der europäischen Rechtsvorschriften soll dabei, so die Resolution, „auf eine Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften besonders Bedacht genommen werden“.

ARGE ALP & EUSALP

Im Vorfeld der ARGE-ALP-Regierungschefkonferenz fand in Bad Ragaz die Generalversammlung der Makroregionalen Strategie der Europäischen Union für den Alpenraum (EUSALP) statt. Der Kanton St. Gallen nutzte dabei seine Funktion als Gastkanton sowie sein ARGE-ALP-Präsidium, um die Netzwerke zwischen den beiden Alpeninstitutionen – ARGE ALP und EUSALP – zu stärken und die Bedeutung der grenzüberschreitenden Beziehungen in den Fokus zu stellen. Zur EUSALP gehören insgesamt 48 Regionen in Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien, der Schweiz und Lichtenstein.

Im Rahmen der Regierungschefkonferenz wurde der jährlich wechselnde Vorsitz des Alpenbündnisses übergeben: vom Kanton St. Gallen an den Kanton Tessin, der sich ebenfalls in der Schweiz befindet. Dieser wird sich in seiner ARGE-ALP-Präsidentschaft vor allem den Themen Wasser und Wasserknappheit annehmen.

 

Bericht im Auftrag der ARGE ALP Resolution „Länderübergreifendes Wolfsmanagement“ vom 21. Oktober 2022 in Innsbruck