„Spürbare Vorteile in der Region, Vorrang dieses Jahr für die Pflegeheime“
“Die Region Lombardei hat der Provinz Sondrio die Summe von 2.690.799 Euro, entsprechend dem Gegenwert der kostenfreien Energie 2020 aus großen Wasserableitung zur Stromerzeugung auf dem Gebiet der Provinz, überwiesen.“ Die Nachricht kommt von Massimo Sertori, dem lombardischen Regionalminister für Gebietskörperschaften, Berge, kleine Gemeinden und Energie im Anschluss an die Unterzeichnung eines Dekrets der Region.
“In der Region machen sich nun die ersten Auswirkungen der Regionalgesetzgebung zum Thema große Wasserableitungen bemerkbar“, so dazu Minister Sertori. „Dieses Gesetz war ein besonderes Anliegen der Region Lombardei und es wird den Standorten von großen Wasserkraftwerken und bestimmten Stromabnehmergruppen spürbare Vorteile bieten. Im Jahr 2020 ging es vorrangig darum, die Pflegeheime, also einen der Bereiche, die am meisten unter der Pandemie gelitten haben, zu versorgen.“
„Aufgrund des von einigen Versorgern, die ihren Verpflichtungen nach der nationalen und der regionalen Gesetzgebung nicht nachgekommen sind, angestrengten Rechtsstreits, handelt es sich um einen Teilbetrag”, so der Minister weiter. Bis zu den Gerichtsurteilen über die Klagen der Versorger ist dies jedoch immerhin eine erste Anweisung von Mitteln durch die Region Lombardei an die Gebiete, die Standorte großer Wasserableitungen sind.“
Laut dem Regionalgesetz 23/2019, das von der Region Lombardei in direktem Vollzug der nationalen Vorschriften gemäß Artikel 12, Absatz 1-quinquies, der gesetzesvertretenden Verordnung 79/1999 verabschiedet wurde, ist die kostenlose Lieferung eines Anteils am jährlich von den Betreibern großer Wasserkraftwerke erzeugten Strom an die Region vorgesehen.
Das Regionalgesetz sieht darüber hinaus vor, dass die Region einen Anteil von nicht weniger als 50% der kostenfreien Energie an bestimmte Nutzer in den Provinzen, in denen sich die großen Wasserableitungen befinden, weiterleitet.
Mit ihrem Beschluss 3347/2020 hat die Region Lombardei die Nutzergruppen und die vorrangigen Nutznießer festgelegt und hat zudem für 2020 bestimmt, den betroffenen Provinzen 70% der ihnen zustehenden Energie bzw. ihren finanziellen Gegenwert im Sinne einer „Monetarisierung“ zukommen zu lassen.
Das Regionalgesetzt sieht des Weiteren vor, dass die Verwaltung der Provinz Sondrio aufgrund der Besonderheiten des vollständig im Gebirge liegenden Gebiets der Provinz selbständig die Nutznießer bestimmt, sofern sie zu den vom Beschluss der Regionalregierung 3347/2020 erfassten Gruppen gehören (anerkannte öffentliche oder private Pflegeheime, Schulanlagen und -gebäude, Sportanlagen, Einrichtungen im Gesundheitswesen und im Umweltschutz), und de facto die Anweisung der Mittel vor Ort vornimmt.
Der Präsident der Provinz Sondrio Elio Moretti: „Geschenk“ dank des Regionalgesetzes.
„Mit dieser Mittelanweisung“, so Moretti, „kommen wir erstmals in den Genuss dieses wichtigen Regionalgesetzes, das unserer Provinz hohe Beträge zuerkennt. Die wichtigste Anerkennung besteht darin, dass die Provinz innerhalb des von der Region gesetzten Rechtsrahmens völlig selbständig entscheiden kann, an welche Empfänger die Mittel gehen. Wie letztes Jahr anlässlich der verschiedenen einschlägigen Sitzungen zugesagt, ist es meine Absicht“, so Moretti weiter, „die Mittel vorrangig den Pflegeeinrichtungen zukommen zu lassen, die unter der Pandemie am meisten gelitten haben. Erst anschließend werden weitere Nutznießer bestimmt. Meiner Auffassung nach“, so Moretti abschließend, „ist dies eine einzigartige Chance, die zahlreichen Schwierigkeiten dieser besonderen Zeit zu bewältigen.“